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Tag: Völkerrecht

Das Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) – was steht drin bezahlen-und-absichern.de
Das Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) – was steht drin?

Das Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) – was steht drin?

Das Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) ist wesentlich kürzer als das Strafgesetzbuch (StGB) aus Deutschland und wahrscheinlich weniger bekannt. Das wird sich nun ändern. Im StGB werden einzelne Straftaten und deren Strafmaß beschrieben. Wichtig an diesem Strafgesetzbuch ist, dass die einzelnen Straftaten konkret definiert sind und damit nachverfolgt werden können. Juristisch ist es so, dass eine Straftat nur dann vorliegt, wenn sie als solche definiert ist. Das Strafgesetzbuch beschränkt sich allerdings auf Straftaten, welche innerhalb eines Landes und nur gegen eine überschaubare Anzahl…

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Deutschland verstößt gegen Internationale bezahlen-und-absichern.deGesundheitsvorschriften (IGV)
Deutschland verstößt gegen Internationale Gesundheitsvorschriften (IGV)

Deutschland verstößt gegen Internationale Gesundheitsvorschriften (IGV)

Wer kennt die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV), gegen die Deutschland verstößt? Dieses Dokument, welches am 25. Juli 1969 in Boston unterzeichnet wurde, trat am 01. Januar 1971 in Kraft. Das 84-seitige Dokument heißt im Original „Internatinal Health Regulations (IHR)“ und wurde komplett in englischer Sprache verfasst. Welche Rechtsgrundlage liegt den Internationalen Gesundheitsvorschriften zugrunde? Die internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) sind bindendes Völkerrecht und dienen der internationalen Bekämpfung von Infektionskrankheiten. Am 20. Juli 2007 stimmte der Bundestag den internationalen Gesundheitsvorschriften zu, sodass diese in…

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Grundgesetz und Völkerrecht als Fundament der Rechtsordnung bezahlen-und-absichern.de
Grundgesetz und Völkerrecht als Fundament der Rechtsordnung

Grundgesetz und Völkerrecht als Fundament der Rechtsordnung

Das Grundgesetz und das internationale Völkerrecht sind die ranghöchsten Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, das Völkerrecht gilt sogar international. Das Grundgesetz (GG) steht als Verfassung der Bundesrepublik Deutschland ganz oben: an der Spitze der Hierarchie! Das heißt, dass das untergeordnete Regelwerk immer im Einklang mit dem Grundgesetz stehen muss. Das Völkerrecht steht direkt unter dem Grundgesetz und ist damit dem allgemein folgenden Bundesrecht übergeordnet.Was es mit den beiden Gesetzesebenen auf sich hat, erklären wir jetzt. Das Grundgesetz als spitzes Fundament Es…

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